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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für alle Lesefaulen, die den Haken suchen :
Die Verantwortliche der Webseite www.homepage-baukasten.de, die Benjamin Lochmann New Media GmbH, bestätigt hiermit, dass die Erstellung einer Homepage auf homepage-baukasten.de vollkommen kostenfrei ist.

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Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312d):

o Dem Verbraucher (BGB § 13) steht bei Fernabsatzverträgen (BGB § 312b) ein Widerrufsrecht (BGB § 355) zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Benjamin Lochmann New Media GmbH
Röderweg 4
90455 Nürnberg



§ 1 Allgemeines

Der Teilnahme an den Dienstleistungen der Benjamin Lochmann New Media GmbH liegen die nachstehenden Bedingungen der Benjamin Lochmann New Media GmbH zugrunde. Durch die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Benjamin Lochmann New Media GmbH und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die Leistungen in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.


§ 2 Registrierungsbedingungen

Die Dienstleistungen auf www.homepage-baukasten.de können nur nach einer Registrierung genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Passwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen und jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Dem Inhaber des Projektes www.homepage-baukasten.de ist es gestattet, den Kunden der homepage-baukasten.de über neue Projekte seiner Firma per Mail zu informieren. Die Mitgliedschaft und die damit verbundenen Dienstleistungen dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht übertragbar.


§ 3 Leistungsumfang

Die Benjamin Lochmann New Media GmbH bietet dem Kunden die technisch umgesetzte Möglichkeit, ohne sich mit der Materie der Web-Programmierung oder tiefer gehenden Kenntnissen aus dem Bereich Server-Technik o.Ä. eine Webseite unter einer so genannten "Subdomain" der Internet-Adresse www.homepage-baukasten.de zu erstellen. Die Benjamin Lochmann New Media GmbH übernimmt, sofern nicht anders vereinbart, die Trafikkosten und die Kosten für die Bereitstellung des Speicherplatzes für die Inhalte der Benutzer-Homepages. Im Gegenzug behält sich die Benjamin Lochmann New Media GmbH vor, auf den bei ihm gehosteten Webseiten Werbung einzublenden


§ 4 Kosten und Zahlungsbedingungen

Die Dienstleistungen auf www.homepage-baukasten.de sind kostenlos, sofern nichts anderes vereinbart ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das Mitglied vor der Nutzung gesondert über die Kosten des Dienstes und die Zahlungsweise informiert. Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen von Internetseiten auf www.homepage-baukasten.de angeboten werden, kommt ein Vertrag direkt mit dem Dritten zustande. Soweit Waren oder Dienstleistungen über die Teilnehmer an den www.homepage-baukasten.de Diensten angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.


§ 5 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Alle vom Kunden erhaltene Daten betreffend der Vertragsbeziehung werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Dienstleistungsvertrages erforderlich ist. Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr werden Informationen des Nutzervorgangs gespeichert und ist nur Mitarbeitern der Benjamin Lochmann New Media GmbH zugänglich, die mit der Abwicklung des Vertrages befasst sind.

§ 6 Schutzrechte Dritter

Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, seine Seiten zu kontrollieren und zu sichern. Jedes Mitglied ist dafür verantwortlich, dass seine Seiten mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen.

Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:

1. Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts; insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musik-, oder Filmwerke oder Software Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in sonstiger Weise kopiert werden.

2. Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.

3. Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen

4. Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen

5. Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht. Den Nutzern ist nicht erlaubt, den Speicherplatz Dritten zur Speicherung von Daten zur Verfügung zu stellen oder den Speicherplatz für andere Zwecke als das Bauen von Homepages im Rahmen des Dienstes www.homepage-baukasten.de zu nutzen.


§ 7 Hyperlinks

Die Benjamin Lochmann New Media GmbH oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Benjamin Lochmann New Media GmbH verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links werden größtenteils durch die Nutzer erzeugt. Es ist aufgrund ihrer großen Anzahl technisch nicht möglich, diese durch Benjamin Lochmann New Media GmbH Mitarbeiter zu überprüfen. Sollte sich auf Seiten der Benjamin Lochmann New Media GmbH ein Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte verbreitet werden, so wird der Dienstanbieter auf einen entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen. Ebenso wenig haftet Benjamin Lochmann New Media GmbH für ein ansteigendes Traffic - Volumen der jeweilig verlinkten Seite. Nutzer von www.homepage-baukasten.de sind verpflichtet, bevor sie einen Link auf eine fremde Seite setzen, sich zu vergewissern, dass seitens des jeweiligen Betreibers keine Einwände gegen eine Verlinkung auf die Seite bestehen. Weiterhin verpflichtet sich der Benutzer, externe Links dadurch kenntlich zu machen, dass er den Inhalt der verlinkten Seite in ein neues Fenster (Frame) setzt.

Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber Benjamin Lochmann New Media GmbH geltend gemacht werden sollten, stellt das jeweilige Mitglied uns auf erstes Anfordern von diesen Schadenersatzforderungen frei. Benjamin Lochmann New Media GmbH kann unabhängig davon , ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun , sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt. Dem Mitglied ist es in keinem Fall gestattet auf Seiten zu verlinken, die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von Benjamin Lochmann New Media GmbH schädigen können, pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.


§ 8 Kündigung

Der Betreiber behält sich das Recht vor, Accounts auch ohne jegliche Begründung zu löschen und das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen fristlos zu beenden. Es sind daher Datensicherungen der Webpräsenzen herzustellen. Ansonsten läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und ist von beiden Parteien ordentlich kündbar.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.


§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen der Benjamin Lochmann New Media GmbH und dem Kunden ergeben, ist Klage gegebenenfalls bei dem Gericht zu erheben, dass für den Hauptsitz von Benjamin Lochmann New Media GmbH zuständig ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Benjamin Lochmann New Media GmbH ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

Stand: 10/2006
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